Sonstige Pressebericht zum totlachen.

Hallo Fans des 5.E.

Das will ich euch mal nicht vorenthalten.
Eine herrliche Posse aus der Vorderrhön, so schräg wie bei den Schildbürgern!
Viel Spass und genau auf den Kommentar im Hintergrund achten.

http://www.hessenschau.de/tv-sendung/video-50092.html

Sollte das aber Realität werden, dann würden Clubbesuche generell teurer werden.
Denn sollte das beschlossen werden, dann würden auch andere Gemeinden davon Wind bekommen und diese Steuer erheben wollen.

Viel Spass und LG Haba

 

Blödsinn!

Beispielsweise in Frankfurt, Dietzenbach, Marburg, Hanau oder Eschwege gibt es diese Steuer schon und da ist nix teurer geworden.

Das 5E hat seine Eintrittspreise bisher, auch ohne diese Steuer, schon fleißig erhöht und ist definitiv zu teuer.

 

Danke lieber Haba für den interessanten Link. Mal schauen was bei diesem Antrag für ein Ergebnis rauskommt. Ist eine solche Steuer rechtlich überhaupt möglich? Die Gemeinde kann doch nicht einfach so eine neue Steuer erfinden. Sie kann Steuern nur im Rahmen der Vorgaben lt. hessischer Gesetzgebung erheben. Wäre sie möglich hätten andere hessische Städte und Gemeinden dies doch auch schon erwogen! Es ist nicht so, dass die Gemeinde bisher nicht von dem Club profitiert. So fällt je nach Ertragslage z.B. jährlich Gewerbesteuer an. Außerdem profitiert auch die heimische Geschäftswelt mittels zahlreicher weiterer Liefer-, Arbeits-, und Auftragsdienst vom Club. Und diese zahlen ebenfalls wiederum Gewerbesteuer.

Das ist ne echte Provinzposse - Schilda lässt grüßen!

 

Die Betreiber haben ja nicht nur den Club.

Denen gehört noch eine sehr grosse Catering-Firma und
eine Gaststätte in Fulda und
ein weiteres Geschäft ist auch schon in Planung, also fleissige Steuerzahler.

Meines Wissens gibt es diese Steuer im deutschen Steuerrecht eben noch nicht.

LG Haba

 

Na, dann wird es auch so sein, denn du hast ja immer Recht und kennst dich aus und die Bordellbetreiber in Frankfurt, Dietzenbach etc. sind alle blöd und zahlen schon jahrelang freiwillig und ohne rechtliche Grundlage diese Steuer.

 

Das Filmchen der Hessenschau ist doch beste Werbung für das 5. Element. Im "öffentlich dämlichen Rundfunk" produziert und finanziert mit unseren GEZ-Zwangsgebühren. Da freut sich der gemeine GEZ-Zahler, dass das abgepresste Geld mal sinnvoll verwendet wurde.

Hoffentlich sehen es viele brave Bürger und es wird bei denen der Wunsch geweckt, den Club mal zur persönlichen Inaugenscheinnahme aufzusuchen.

 

Ich hab mal ein bisschen gegoogelt und bin bei der Stadt Hanau fündig geworden. Es scheint da tatsächlich etwas zu geben, was der Kommune die Erhebung einer Abgabe ermöglicht - sinnigerweise in einer Spielapparatesatzung (!!!) geregelt:

http://www.hanau.de/service/dl/011147/index.html

Ruft mal dort die gelistete Spielapparatsatzung auf.

Hier ein Auszug:

"§ 1 Steuererhebung

Die Stadt Hanau erhebt eine Steuer auf Spiel- und Geschicklichkeitsapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art als örtliche Aufwandsteuer nach Maßgabe der in § 2 im Einzelnen aufgeführten Besteuerungstatbestände.

§ 2 Steuergegenstand, Besteuerungsgrundlage

Gegenstand der Steuer ist der Aufwand für:
a) das Benutzen von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten, soweit sie öffentlich zugänglich sind,
b) das Spielen um Geld oder Sachwerte in Spielclubs, Spielcasinos und ähnlichen Einrichtungen,
a) Porno- und Sexdarbietungen jeglicher Art, einschließlich des Vorführens von Filmen und anderen Bilddarbietungen in Nachtlokalen, Bars, Kinos, Filmkabinen, Sexläden sowie in ähnlichen Betrieben oder vergleichbaren Einrichtungen."

Grundsätzliche Frage wäre, ob eine Kommune den Aufwand für Porno- und Sexdarbietungen in einer "Spielapparatesatzung" regeln kann. Ich weiß nicht ob dies schonmal höchstrichterlich geprüft wurde. Es wäre dies ein interessantes Betätigungsfeld für findige Rechtsanwälte im Auftrag der Clubbetreiber.

Bei uns würde man zu dieser Regelung sagen "Oh heiliger St. Bürokratius"

 

Nennt sich in NRW Vergnügungssteuer und die kann jede Stadt mit Ihrer eigenen Satzung und in eigener Höhe festlegen.

Es gibt sogar eine jährliche Statistik, wie viel Städte damit verdienen.

In Köln z.B: zahlen Clubs pro 10qm und Frauen die z.B. auf der Strasse arbeiten pro Tag

 

Danke füs googlen, im Grunde ging es mir um die Posse ansich,
das da ein Gesetz dahinter steht, was eigentlich nichts oder nur "ein ganz kleines bischen" damit zu tun hat, wusste ich auch nicht.

Obendrein ist das sehr dehnbar und eine Spielapparatesatzung, hat ja nichts mit einem Sex-Club zu tun oder doch?

Im übrigen laut google, wird die Gemeinde Eichenzell auf diese Zusatzsteuer verzichten, denn wenn sie diese erheben würde,
könnte dies u. U. "das finanzielle Genick des Clubs" brechen. "O-Ton des Bürgemeisters"!
Dann würde zum Schluss, die restlichen Steuereinkünfte des 5.E. dann auch wegfallen und ich denke das war dann auch der Grund,
das man als Gemeinde Eichenzell darauf verzichtetete.

Das natürlich gleich wieder so ein Besserwisser, Marke " alter, deutscher Oberlehrer" seinen Senf hier zugeben musste, dachte ich mir fast schon.
Macht trotzdem Spass, der Pressebericht!

LG Haba

 

Ist die CDL am Ende von dem Video im 5E anwesend (die die sich den kleinen Finger in den Mund steckt)? Da würd ich mich sofort ins Auto setzen.

 

Glaube nicht, zumindest habe ich sie dort noch nie gesehen.

Hmm, da sieht man mal, die Geschmäcker sind verschieden, nicht mein Typ!

LG Haba

 

Und wieder eine deiner typischen Falschinformationen:

Der ganze Artikel:
https://osthessen-news.de/n11577294...g-an-haupt-und-finanzausschuss-verwiesen.html



Der "alte deutsche Oberlehrer" greift nur manchmal ein, wenn es mal wieder zu unsinnig wird. Es könnte schließlich Leser geben, die glauben, was du im Brustton der Überzeugung schreibst.

Nur, weil eine Info vom miesepetrigen Opa kommt und dir nicht in dein Weltbild passt, muß sie nicht falsch sein.

 

Da muss ich Haba verteidigen. Bei 2:20 im Video sagt der Bürgermeister das wörtlich.

Ganz unrecht hat der auch nicht. 3 Euro pro 10qm pro Tag würden den Club bei 1000 qm täglich 300 Euro kosten. Also der komplette Eintritt von 5 Gästen. Ich weiss nicht wie gut besucht der Club ist, aber die Gebühr gölte auch für umsatzschwache Tage und da kann das imho ohne Preiserhöhung des ohnehin teuren Clubs wohl nicht ausgehen. Ich bezweifle stark, dass sich das in der Gegend durchsetzen lassen würde. Da würde durchaus die Schließung drohen.

Man schlachtet die Kuh nicht, die man melken will. Aber der Versuch Prostitutionsstätten in die Unwirtschaftlichkeit zu treiben ist ein gängiger Weg um das unliebsame Gewerbe los zu werden.

 

Kam auch in dem Film vor, das der Club seit 10 Jahren dort existiert und das in bekannter Stille.
Ich denke das man den Club mit Sicherheit nicht loswerden möchte, da waren nur ein paar Kommunalpolitiker der Opposition mal wieder sehr schlau, bzw wollten sehr schlau sein.
Haben damit aber wohl genau das Gegenteil erreicht.

Und ob dus glaubst oder nicht, lieber Opa, die Steuer wird nicht erhoben.
Ich habe Quellen die du nicht kennst.

LG Haba

und für mich wars das hier.

 

Da könntest du sogar recht haben, da die Forderung von der SPD erhoben wird, die nur die dritt stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung stellt.

Auch ist Eichenzell eine wohlhabende Gemeinde und nicht auf jede Steuerquelle angewiesen.


Andererseits ist die Argumentation des SPD-Fraktionsvorsitzenden nicht unklug und die Gemeindevertreter werden sicher nicht vergessen haben, wie sie bei der ursprünglichen Baugenehmigung von den Betreibern darüber getäuscht (=verarscht) wurden, daß es sich bei der beantragten "Wellness-Lounge für den Herrn", in Wahrheit um ein Bordell handelte, welches plötzlich über Verrichtungszimmer im ersten OG verfügte, über die im ursprünglichen Bauantrag nichts stand.

https://osthessen-news.de/n1168618/...streit-um-das-5-element---exklusivbilder.html

Der aufmerksame Leser wird sicher bemerkt haben, daß die Eröffnung vor 8 und nicht vor 10 Jahren stattfand.

Schon klar.

Opa fragt sich nur, woher du wissen willst, welche Quellen er hat?



Opa beobachtet die Eichenzeller Debatte mit Spannung.

 

Tja einen der Herren im video (SPD-Mitglied) kenne ich persönlich schon seit mehr als 20 Jahren und mehr sag ich nicht dazu.

LG Haba

 

Das hat in NRW noch nie eine Gemeinde/Stadt interessiert, die kassieren alle fleißig.

Kölner z.B. seit 2003 - https://www.welt.de/regionales/nrw/article132305825/Es-kommt-auf-die-tatsaechliche-Groesse-an.html

Zahlen aus 2015 für NRW. Damit ihr mal seht, um welche Beträge es da teils geht.

 

Zu Eichenzell mit seinem 5. Element hat es gestern/heute eine Entscheidung gegeben:

https://www.hessenschau.de/politik/keine-sex-steuer-in-eichenzell,eichenzell-sexsteuer-102.html

Gruß
schneehase

 

Danke für diese Info.

Dann wird der Club auch weiterhin erhalten bleiben.
Was sollte ich dann auch machen, wenn der geschlossen würde?

LG Haba

 

Noch ein Pressebericht zum totlachen und haareraufen:

https://www.fuldaerzeitung.de/regio...-losung-fur-eichenzell-ist-in-sicht-FD7984362

Zur Erinnerung:
das Gesetz gilt seit einem ganzen Jahr. Die unsichere Rechtslage gibt es seit über einem halben Jahr nicht mehr.